Häufig gestellte Fragen

Aktuell akzeptieren wir Streitfälle zu Inhalten auf Facebook, Instagram, TikTok, Pinterest, Threads, YouTube und and Google Maps. Nach und nach möchten wir auch weitere Social-Media-Plattformen aufnehmen.

Zurzeit akzeptieren wir Streitfälle zu individuellen Inhalten, die von Facebook, Instagram, TikTok, Pinterest, Threads, Google Maps und YouTube entfernt oder nicht entfernt wurden. Dies umfasst Videos, Fotos, Text-Posts und Kommentare. Wir überprüfen auch Entscheidungen dieser Plattformen, das Konto eines Nutzers zu suspendieren oder zu deaktivieren, sowie die Löschung einer Seite oder Gruppe (Facebook und Instagram), eines Kanals (YouTube) oder eines Boards (Pinterest).

Bei Inhalten, Konten, Seiten oder Gruppen, die entfernt oder gesperrt wurden, muss die Plattform ihre Entscheidung innerhalb der letzten sechs Monate getroffen haben. Bei Streitfällen über potenziell schädliche Inhalte, die noch auf der Plattform zu sehen sind, gibt es keine zeitliche Begrenzung für den Zeitpunkt, zu dem der Nutzer den Inhalt an die Plattform gemeldet hat.

Alle mit Wohnsitz in der EU können Streitfälle einreichen.

Inhalte können in den meisten der üblichen EU-Sprachen eingereicht werden. Allerdings muss uns der Streitfall in einer der sieben Sprachen gemeldet werden, die wir unterstützen: Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Polnisch, Niederländischm oder Spanisch – d. h. Sie müssen eine dieser Sprachen verwenden, wenn Sie einen Streitfall einreichen.

Weitere Informationen dazu, wie wir Streitfälle prüfen und unsere Entscheidungen treffen, finden Sie auf der Seite „Streitbeilegungsverfahren“.

Für die Einreichung eines Streitfalls wird derzeit keine Nutzungsgebühr erhoben.

Sie können Ihren Fall hier über unser Online-Portal zur Fallverwaltung verwalten und verfolgen.

Unsere Fallprüfer*innen wenden die Inhaltsrichtlinien der Plattformen (die allgemeinen Geschäftsbedingungen) an, wenn sie über Streitfälle entscheiden. Bei der Entscheidung wenden wir unser normatives Rahmenwerk an, das auch eine Menschenrechtsanalyse umfasst.

Nachdem Sie Ihren Streitfall eingereicht haben, versuchen wir Ihnen und der Plattform unsere Entscheidung innerhalb von 90 Kalendertagen bereitzustellen. In den meisten Fällen sollten wir allerdings schneller zu einer Entscheidung kommen. Wenn wir auf unerwartete Verzögerungen stoßen, werden wir eine E-Mail an die Adresse senden, die Sie bei der Einreichung Ihres Einspruchs angegeben haben. Bei komplexeren Streitfällen können wir den Zeitraum bis zu unserer Entscheidung auf 180 Kalendertage verlängern.

Im Appeals Centre arbeiten professionelle Fallprüfer*innen in Vollzeit, die über viel Erfahrung bei der Anwendung der Inhaltsrichtlinien der Plattformen verfügen. Zudem beschäftigen wir Prüfer*innen mit linguistischem und fachbezogenem Hintergrund. Die Vergütung unserer Fallprüfer*innen hängt nicht damit zusammen, wie sie über einen Fall entscheiden.

Auch wenn die Entscheidungen des Appeals Centres nicht bindend sind, müssen die Plattformen in gutem Glauben mit uns kooperieren, und unsere Entscheidung kann dazu führen, dass die Plattform ihre ursprüngliche Entscheidung über den entsprechenden Inhalt revidiert.

Wenn Sie mit Ihrer Erfahrung mit dem Beschwerdezentrum unzufrieden sind, können Sie uns Feedback senden. Wir werden Beschwerden prüfen, wenn diese innerhalb von 21 Tagen ab dem Fall eingehen, zu dem Sie Vorbehalte haben. Bitte geben Sie Beispiele für mögliche Probleme an, wenn Sie uns kontaktieren. Wir werden Ihr Feedback nutzen, um unsere Dienste zu verbessern, und Beschwerden werden regelmäßig von unserem Führungsteam überprüft.

Klicken Sie auf „Streitfall einreichen“ oben auf dieser Seite, um eine Inhaltsmoderation durch Facebook, Instagram, TikTok, Pinterest, Threads oder YouTube anzufechten.

Es gibt zwei Arten von Entscheidungen bezüglich des Verfahrens: zugunsten des Nutzers und zugunsten der Plattform.

Verfahrensentscheidung zugunsten des Nutzers
Wir treffen eine solche Entscheidung, wenn wir nicht feststellen konnten, ob die Entscheidung der Plattform richtig oder falsch war, weil die Plattform keine ausreichenden Informationen zu dem Streitfall vorgelegt hat. In diesen Fällen erlassen wir eine Verfahrensentscheidung zu Ihren Gunsten und informieren die Plattform darüber.

Verfahrensentscheidung zugunsten der Plattform
Wir treffen eine solche Entscheidung, wenn Ihr Fall zunächst angenommen wurde, sich später jedoch herausstellt, dass er nicht in den Anwendungsbereich von Artikel 21 des Digital Services Act fällt. Grundlage hierfür sind Informationen, die von der Plattform bereitgestellt und von uns im Rahmen des Streitbeilegungsverfahrens überprüft wurden. Dies kann verschiedene Gründe haben: Beispielsweise kann die Kontosperrung mehr als sechs Monate vor Einreichung Ihres Falls erfolgt sein oder Sie können Ihren Wohnsitz nicht in einem EU-Land haben. In diesem Fall erlässt das Appeals Centre eine Verfahrensentscheidung zugunsten der Plattform und teilt Ihnen das Ergebnis mit.

Wir erhalten regelmäßig Nachrichten von Personen, die von uns einen positiven Bescheid erhalten haben, bei denen die Plattform jedoch noch keine Maßnahmen ergriffen hat. Zwar sind einzelne Entscheidungen für Plattformen nicht bindend, doch sie sind gemäß dem Digital Services Act der EU dazu verpflichtet, in gutem Glauben mit dem Appeals Centre zusammenzuarbeiten. Bislang haben wir viele Fälle beobachtet, in denen Plattformen ihre ursprüngliche Entscheidung revidiert haben. Wir wissen allerdings, dass dies nicht oft genug der Fall ist. ⁠ ⁠
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Um den Nutzern zu helfen, haben wir diesenLeitfaden zur Nutzerunterstützung mit weiteren Möglichkeiten zur Anfechtung von Plattformentscheidungen erstellt.

Sobald das Appeals Centre eine Entscheidung in Ihrem Fall getroffen hat, werden wir sowohl den Nutzer als auch die Plattform darüber informieren. Unsere Entscheidungen sind für die Plattformen nicht bindend. Im Rahmen der Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit dem Appeals Centre in gutem Glauben sollten sie unsere Entscheidung jedoch prüfen und prüfen, ob sie diese umsetzen möchten.

Leider nein. Damit das Appeals Centre Ihre Beschwerde prüfen kann, müssen Sie Ihren Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat haben. Da Sie sich in einem Land befinden, das zwar dem EWR oder der EFTA angehört, aber nicht Teil der EU ist (Schweiz, Norwegen, Island oder Liechtenstein), können wir Ihren Streitfall derzeit nicht bearbeiten.

Es ist jedoch möglich, dass einige dieser Länder den Digital Services Act der EU in Zukunft in ihr nationales Recht aufnehmen werden. Ab diesem Zeitpunkt können wir unter Umständen Streitfälle aus diesen Ländern annehmen.

Selbst wenn unsere Entscheidung zu Ihren Gunsten ausfällt, können wir nicht garantieren, dass die Plattform Ihre Inhalte oder Ihr Konto wiederherstellt. Die endgültige Entscheidung liegt bei der Plattform.

Wir können Ihnen jedoch versichern, dass in berechtigten Fällen, in denen die Plattform die Inhalte bereitstellt, ein Experte aus unserem Team Ihren Fall unabhängig prüfen wird und wir Sie über die Entscheidung informieren werden.

Ja, auch Organisationen können einen Streitfall einreichen. Wir bieten maßgeschneiderte Unterstützung, um Organisationen dabei zu helfen, die außergerichtliche Streitbeilegung zu verstehen und zu erfahren, wie sie Streitfälle beim Appeals Centre einreichen können. Bitte kontaktieren Sie uns, um die nächsten Schritte zu besprechen.

Entscheidungen darüber, wie Sie sich mit Ihrem Konto verhalten haben (nicht darüber, was Sie veröffentlicht haben)

Wir können Entscheidungen bezüglich bestimmter Inhalte überprüfen, beispielsweise ob ein Beitrag, ein Foto oder ein Video entfernt oder beibehalten wurde. Entscheidungen, die die Plattform hinsichtlich des Verhaltens unter Ihrem Konto getroffen hat, können wir jedoch nicht überprüfen. Dazu gehören Entscheidungen, bei denen die Plattform der Ansicht ist, dass ein Konto Folgendes aufweist:

• Das Konto ist gefälscht oder wurde von einem Bot erstellt.
• Das Konto gibt vor, jemand oder etwas zu sein, das es nicht ist (irreführende Identität).
• Das Konto setzt Automatisierung, Bots oder Skripte ein.
• Das Konto ist Teil eines koordinierten Netzwerks von Konten.
• Das Konto wurde erstellt, um eine frühere Sperre oder Einschränkung zu umgehen.

Diese Entscheidungen basieren auf den Aktivitätsmustern des Kontos und nicht auf einem bestimmten Inhalt. Sie fallen nicht in den Geltungsbereich des Gesetzes, nach dem wir tätig sind (den Digital Services Act der EU).

Gehackte oder kompromittierte Konten

Wenn Ihnen aufgrund eines Hackerangriffs oder einer Sicherheitsverletzung der Zugriff auf Ihr Konto nicht mehr möglich ist, liegt ein Sicherheitsproblem vor. Nur die Plattform selbst kann Ihnen bei der Wiederherstellung Ihres Kontos helfen. Nutzen Sie dazu bitte das entsprechende Verfahren.

Konten, die aufgrund ihrer Verknüpfung mit einem anderen gesperrten Konto gesperrt wurden

Wenn Ihr Konto ausschließlich deshalb gesperrt wurde, weil es mit einem anderen gesperrten Konto verknüpft war, können wir diese Entscheidung nicht überprüfen.

Identitätsbetrug

Entscheidungen bezüglich Konten, die sich als Person, Marke oder Organisation ausgeben, werden über das Meldeverfahren für Identitätsmissbrauch der Plattform bearbeitet. Wir können diese nicht prüfen.

Urheberrecht und geistiges Eigentum

Wenn Ihre Inhalte aufgrund einer Urheberrechtsbeschwerde (oder eines anderen Problems im Zusammenhang mit geistigem Eigentum) entfernt wurden, unterliegt dies gesonderten rechtlichen Verfahren. Bitte befolgen Sie stattdessen das Verfahren der Plattform zur Klärung von Urheberrechtsstreitigkeiten oder zur Einreichung einer Gegendarstellung.

Konten, die aufgrund des Unterschreitens des Mindestalters gelöscht wurden

Wenn die Plattform ein Konto gelöscht hat, weil sie der Auffassung ist, dass der Kontoinhaber das erforderliche Mindestalter noch nicht erreicht hat, können wir diese Entscheidung nicht überprüfen.

Entscheidungen, die vor mehr als 6 Monaten getroffen wurden

Wir können nur Plattformentscheidungen überprüfen, die gegen Sie als die Person, die den Inhalt innerhalb der letzten 6 Monate (180 Tage) veröffentlicht hat, getroffen wurden. Entscheidungen, die den Zeitraum davor betreffen, liegen außerhalb unserer Frist und können nicht geprüft werden.

Identitätsprüfung

Wir können weder Entscheidungen überprüfen, bei denen die Plattform von Ihnen einen Identitätsnachweis verlangt (z. B. durch Vorlage von Ausweisdokumenten), noch die Ergebnisse dieses Überprüfungsverfahrens.

Wohnsitz außerhalb der EU

Wir können Entscheidungen nur für Nutzer überprüfen, die ihren Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat haben.

Schriften mit sexuellem Missbrauch von Kindern

Wenn die Plattform ein Konto gesperrt hat, weil sie der Auffassung ist, dass der Kontoinhaber Material mit sexuellem Kindesmissbrauch geteilt hat, können wir diese Entscheidung nicht überprüfen.

Entscheidungen zu Spam im Zusammenhang mit technischen oder automatisierten Systemen

Sollte Ihr Konto aufgrund von Spam, der über technische oder automatisierte Systeme versendet wurde, eingeschränkt oder gesperrt worden sein, können wir diese Entscheidung nicht überprüfen. Beispiele hierfür sind:

• Das wiederholte Veröffentlichen desselben Inhalts über mehrere Kanäle hinweg, da wir keinen Zugriff auf den gesamten Inhalt haben.
• Das massenhafte Hochladen von Inhalten, die Sie von anderen Urhebern kopiert haben. Eine Überprüfung, ob der Inhalt kopiert wurde, ist uns nicht möglich.

Eine vollständige Liste der von uns behandelten (und nicht behandelten) Bereiche finden Sie in unserer Geschäftsordnung („Ist mein Streitfall zur Überprüfung berechtigt?“, Abschnitt 8).

Wir veröffentlichen regelmäßig Transparenzberichte, in denen die im vergangenen Jahr eingereichten Einsprüche sowie die Häufigkeit, mit der wir Entscheidungen der Plattform aufheben, aufgeführt sind. Diese Daten verdeutlichen Trends bei der Inhaltsmoderation durch Plattformen und helfen Dritten dabei, systemische Risiken zu erkennen, die durch Versäumnisse bei der Moderation in den sozialen Medien entstehen.